Linke Berlin nach den Wahlen

Die Wahlauswertung und der Neustart in der Opposition standen im Mittelpunkt des Landes-Parteitags an diesem Wochenende.

Ich habe in meiner Rede beschrieben, wie wir in Regierungsverantwortung versucht haben, gegen die SPD höhere Richtwerte bei den Kosten der Unterkunft für Transfergeldbeziehende durchzusetzen. Leider ohne Erfolg. Unsere Anträge dazu finden sich hier. Und ich habe beschrieben, was der ÖBS für die dort Beschäftigten bedeutet und was es heißt, dass die neue rot-schwarze Regierungskoalition ihn nicht fortführt. Rund 6000 Arbeitsplätze fallen in Berlin weg. Wo bleibt der Aufschrei? Nach einer heftigen, von Kritik und Nachdenklichkeit, aber auch mancher Polemik geprägten Debatte haben wir den Leitantrag "Offensiv in die Opposition" beschlossen. Forderungen nach Rücktritt des Landesvorstand fanden keine Mehrheit.