Dresden - wirklich nazifrei

Rund 10.000 Antifaschistinnen und Antifaschisten waren nach Dresden gekommen. Eigentlich sollten wie am 13. Februar und in den vergangenen Jahren Nazi-Aufmärsche blockiert werden. Doch von den Nazis fehlte an diesem Tag in Dresden jede Spur

O2-Arena, Samstag morgen 5 Uhr: rund 800 Leute treffen sich, um wie in den letzten Jahren im Konvoi nach Dresden zu fahren. "Antifa heißt Bus fahren!" 

Jahrelang sind Neonazis im Februar durch Dresden marschiert. Der Anlass: die Bombardierung der Stadt im Februar 1945 durch alliierte Streitkräfte im Krieg gegen Nazi-Deutschland. In den letzten Jahren kamen die Neonazis kaum mehr voran. Der zivilgesellschaftliche Widerstand hat sie erfolgreich blockiert. In diesem Jahr kochten sie schon auf kleiner Flamme. Am 13. Februar dieses Jahres haben sie es zwar noch mal versucht - vergeblich. Diesen Samstag kamen sie erst gar nicht. Dresden war und bleibt nazifrei. 

Das ist ein großer Erfolg im Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Allerdings bleibt viel zu tun. Die Nazis werden sich neue Orte suchen, wie sie es schon dieses Wochenende versucht haben.

Und Rassismus kommt nicht alleine aus der Nazi-Ecke. Er kommt aus der Mitte der Gesellschaft, ihn zu bekämpfen heißt, die gesamte Gesellschaft verändern zu müssen.

Wir nutzten die Demo auch, um gegen die staatlichen Repressionen gegen Nazi-Gegner zu demonstrieren. Im vergangenen Jahr waren zehntausende über Funkzellenabfragen ihrer handys von der Polizei ausspioniert worden. Etliche Ermittlungsverfahren gegen TeilnehmerInnen der Blockaden 2010 und 2011 laufen. Ihr sofortige Einstellung ist wohl das mindeste, was ein demokratischer Rechtsstaat jetzt zu erledigen hat.