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Flüchtlingspolitische Konzeption der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

Überfällig: Eine andere Flüchtlingspolitik in Berlin!

ANKOMMEN – TEILHABEN - BLEIBEN, lautet das Leitmotiv unseres flüchtlingspolitischen Konzeptes, mit dem wir die Alternativen zur rot-schwarzen Flüchtlingspolitik und die ungenutzten Handlungsspielräume aufzeigen. Zur Kurzfassung geht es hier und die Langfassung finden sie hier 

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Nach dem feigen Anschlag auf die Unterkunft für geflüchtete Menschen in Pankow-Buch letzte Woche hat heute vor dem Bucher Bürgerhaus die Kundgebung "Solidarität mit allen Geflüchteten. Für ein buntes Buch" stattgefunden. Mehr

SPD, CDU, Grüne, Piraten, FDP und DIE LINKE haben heute im Haus der Demokratie den "Berliner Konsens gegen rechts" vorgestellt. Damit wenden sich die demokratischen Parteien gegen die menschenverachtende, rassistische Propaganda der AfD und der NPD. Mehr

Seit sieben Monaten kämpfen die AWO-Beschäftigten für einen neuen Tarifvertrag. DIE LINKE hat als Zeichen der Solidarität ihr Karl-Liebknecht-Haus als Streiklokal zur Verfügung stellt. Mehr

Der Preis für barrierefreie Büros und Geschäftsstellen ging in diesem Jahr an das Abgeordnetenbüro von Udo, Katrin und mir im Prenzlauer Berg und wir und unsere Mitarbeiter freuen uns alle sehr über diese Auszeichnung. Mehr

Der 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion ist ein besonderer Gedenktag. Aus diesem Anlass haben wir heute am sowjetischen Ehrenmal in Buch (Wiltbergstraße) eine öffentliche Gedenkveranstaltung durchgeführt. Mehr

Die Berliner LINKE hat heute wieder an vielen Jobcentern in Berlin Infostände durchgeführt und auf die kostenfreien Beratungsangebote in den Geschäftsstellen der Partei und Wahlkreisbüros ihrer MandatsträgerInnen hingewiesen. Mehr

Im Rahmen der gut besuchten Podiumsdiskussion des BBV mit den behindertenpolitischen Sprechern/innen der Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus ging es um Barrierefreie Wahllokale, Koalitionen, Behindertenpolitik, barrierefreien und bezahlbaren Wohnraum... Mehr

DIE LINKE Pankow war wieder bei den Buchholzer Festtagen mit einem Infostand präsent. Mit dabei der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Pankow, Stefan Liebich. Mehr

Vor zehn Jahren wurde unter Rot-Rot das Seniorenmitwirkungsgesetz beschlossen. Zum Jubiläum haben wir Mitglieder der SeniorInnenvertretungen eingeladen, mit uns zu diskutieren, was das Gesetz gebracht hat und wo nachgebessert werden muss. Mehr

Aktuelles aus Fraktion und Landesvorstand

Berlin braucht eine zweite Biogasanlage
Abriss des Kinos und Bau einer REWE-Kaufhalle mit anliegenden Parkflächen
Es braucht einen Masterplan, der diesen Namen auch verdient
Anlässlich zunehmender Vorfälle von Gewalt im Wahlkampf
Zum Brandanschlag auf die Flüchtlingsunterkunft in Buch
Unterlassungserklärung gegen »Hellersdorf hilft«
Berlinerinnen und Berliner eine politische Lösung für die Rigaer Straße 94
Auf dem Spiel stehen nicht nur Arbeitsplätze und Projektgelder
Der laute, bunt-fröhliche Umzug, der morgen durch die Straßen Berlins zieht
Statt eines Räumungstitels genügte der Polizei der Wunsch des Immobilieninvestors