Meine Reden im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses
Fragen und Antworten zum BER Flughafendebakel
Wie ist die LINKE. Berlin mit dem Flughafen BER während ihrer zehnjährigen Regierungszeit umgegangen? Wie wird die LINKE. Brandenburg heute ihrer Verantwortung gerecht? Wie kann und muss es jetzt weiter mit dem BER gehen? Wie können die berechtigten Interessen der BürgerInnen nach Lärmschutz umgesetzt werden? Antworten und Argumente finden sich hier
Flugblatt gegen die Wohnkostenverordnung des Senats zum runterladen - kopieren - verteilen |
Die Linke im Netz
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08.05.2013
Tag der Befreiung: danke und Kampf den Nazis
Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung vom Faschismus und er ist heute so aktuell wie vor 68 Jahren. Deshalb gilt unser Dank den BefreierInnen, unser Gedenken den Opfern des Faschismus und unser Kampf den Nazis an jedem Tag. Ich war am Ehrenmal in Buch Mehr
Weiter aktuell:
13.05.2013
Noch ein großer Bluff von Senatorin Kolat
Die von Arbeitssenatorin Kolat angekündigte Qualifizierungs- und Vermittlungsoffensive von Langzeitarbeitslosen ist ins Leere gelaufen. Die Berliner Unternehmen zeigen kein Interesse an Kolats Programm. Die Leidtragenden sind die Erwerbslosen. Mehr
08.05.2013
BVG im Affront gegen Menschen mit Behinderung
Die Anhörung im Verkehrsausschuss hat erwiesen, wovor wir gewarnt haben: Wenn die BVG die Buss abschafft, die sich an den Haltestellen automatisch absenken, damit z.B. RollstuhlfahrerInnen einfach einsteigen können, werden diese zu BittstellerInnen. Das ist das Gegenteil von Barrierefreiheit. Mehr
06.05.2013
Gedenken an NSU-Opfer
Heute fanden in Berlin am Kottbuser Tor und vor dem Bundestag Kundgebungen zum Auftakt des NSU-Prozesses statt. Dabei haben wir sowohl der von den Nazi-TerroristInnen ermordeten Menschen gedacht als auch an die vielen anderen Opfer rechter Gewalt erinnert. Mehr
01.05.2013
1. Mai: für gute Arbeit - gegen Nazis
Auch in diesem Jahr war ich am 1. Mai viel unterwegs: Morgens beim DGB, dann schnell nach Schöneweide, mithelfen, den Nazi-Aufmarsch blockieren. Dann gings nach Pankow zum LINKE-Fest an der Bötzow-Eiche und zum guten Schluss auf den Kreuzberger Mariannenplatz. Da habe ich dann vor allem Unterschriften für das Energievolksbegehren gesammelt. Mehr
26.04.2013
Willkommen bei der LINKEN!
Monat für Monat treten Menschen in unsere Partei ein, weil sie unsere Politik tatkräftig unterstützen wollen. Doch finden sie auch Möglichkeitendas zu tun? Was können wir verbessern, damit DIE LINKE eine politische Heimat wird? Das zu ergründen, haben wir auf einem Neumitgliedertreffen versucht. Mehr
Zum zweiten Mal binnen weniger Wochen hat ein Gericht gestern die Wohnaufwendungsverordnung (WAV) für ungültig erklärt. Diese regelt die Kosten der Unterkunft für Menschen, die Hartz IV, Grundrente, Sozialhilfe bekommen. Die Begründungen waren unterschiedlich. Für uns kommt es jetzt darauf an, eine WAV zu erreichen, die die Menschen in ihren Wohnungen und Umfeld belässt, die Verdrängung vermeidet und auch Neuanmietungen zulässt. Mehr
13.04.2013
UmFAIRteilen!!!
Rund 500 Menschen demonstrierten gestern für eine sozial gerechte Steuer- und Verteilungspolitik. Mit einer Menschenkette verteilten wir - wenn auch nur symbolisch - große Geldmengen vom Kasino zu gesellschaftspolitisch sinnvolle Zwecke wie Bildung und eine soziale Wohnungspolitik um. Mehr