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Flüchtlingspolitische Konzeption der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

Überfällig: Eine andere Flüchtlingspolitik in Berlin!

ANKOMMEN – TEILHABEN - BLEIBEN, lautet das Leitmotiv unseres flüchtlingspolitischen Konzeptes, mit dem wir die Alternativen zur rot-schwarzen Flüchtlingspolitik und die ungenutzten Handlungsspielräume aufzeigen. Zur Kurzfassung geht es hier und die Langfassung finden sie hier 

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5.000 Menschen haben heute mit einem Konzert und einer Demonstration unter dem Motto "Aufstehen gegen Rassismus" ein klares Zeichen gegen Rassismus gesetzt. Mehr

Gemeinsam mit Sophie Meyer, Kandidatin für die BVV Pankow, habe ich heute das AWO-Refugium in Buch besucht, mit der Einrichtungsleitung gesprochen und Sachspenden für geflüchtete Menschen übergeben. Mehr

Nach dem feigen Anschlag auf die Unterkunft für geflüchtete Menschen in Pankow-Buch letzte Woche hat heute vor dem Bucher Bürgerhaus die Kundgebung "Solidarität mit allen Geflüchteten. Für ein buntes Buch" stattgefunden. Mehr

SPD, CDU, Grüne, Piraten, FDP und DIE LINKE haben heute im Haus der Demokratie den "Berliner Konsens gegen rechts" vorgestellt. Damit wenden sich die demokratischen Parteien gegen die menschenverachtende, rassistische Propaganda der AfD und der NPD. Mehr

Seit sieben Monaten kämpfen die AWO-Beschäftigten für einen neuen Tarifvertrag. DIE LINKE hat als Zeichen der Solidarität ihr Karl-Liebknecht-Haus als Streiklokal zur Verfügung stellt. Mehr

Der Preis für barrierefreie Büros und Geschäftsstellen ging in diesem Jahr an das Abgeordnetenbüro von Udo, Katrin und mir im Prenzlauer Berg und wir und unsere Mitarbeiter freuen uns alle sehr über diese Auszeichnung. Mehr

Der 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion ist ein besonderer Gedenktag. Aus diesem Anlass haben wir heute am sowjetischen Ehrenmal in Buch (Wiltbergstraße) eine öffentliche Gedenkveranstaltung durchgeführt. Mehr

Die Berliner LINKE hat heute wieder an vielen Jobcentern in Berlin Infostände durchgeführt und auf die kostenfreien Beratungsangebote in den Geschäftsstellen der Partei und Wahlkreisbüros ihrer MandatsträgerInnen hingewiesen. Mehr

Im Rahmen der gut besuchten Podiumsdiskussion des BBV mit den behindertenpolitischen Sprechern/innen der Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus ging es um Barrierefreie Wahllokale, Koalitionen, Behindertenpolitik, barrierefreien und bezahlbaren Wohnraum... Mehr

Aktuelles aus Fraktion und Landesvorstand

Kampagne »Das muss drin sein: 100.000 Pflegekräfte mehr!«
Erneut ist ein Mensch in Berlin durch Waffen der Polizei getötet worden
Mit Steuergerechtigkeit nichts zu tun
Die drei Unterschiede der Berliner LINKEN zu den anderen Parteien
Muslime feiern heute das Opferfest
Jedes dritte Kind ist in Berlin von sozialen Transferleistungen abhängig
Zu den steuerpolitischen Vorschlägen der SPD
Wir wünschen allen Schulanfängerinnen und –anfängern einen guten Start; ihren Familien, Verwandten,...
Vollmundig kündete Kultursenator Michael Müller heute an
Sondersitzung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten und Medien