Willkommen auf der Website von Elke Breitenbach
Gute Arbeit
Wir wollen der Verschlechterung der Erwerbsarbeit entgegentreten und sind deshalb in Berlin Wege gegangen die dazu beitragen Arbeitslosigkeit abzubauen, existenssichernde und sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen und einen Mindestlohn einzuführen. Hier erfahren Sie mehr...
Am 1.7.2010 wurde das Berliner Vergabegesetz beschlossen. Danach werden in Berlin nur noch öffentlich Aufträge an Unternehmen vergeben, wenn sie einen Mindestlohn von 7,50 Euro zahlen.
Mit dem Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor (ÖBS) schaffen wir sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für Langzeiterwerbslose, bei denen sie mindestens 7,50 Euro die Stunde verdienen. Hier finden Sie den Film der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus "Der ÖBS hat viele Gesichter". Mehr über den Berliner ÖBS können Sie hier nachlesen...
Vielfalt statt Einfalt
Gesellschaftliche Partizipation und Integration ist ein politischer Schwerpunkt der Linken. Wir wollen Diskriminierung abbauen, gesellschaftliche Teilhabe und Chancengleiichheit für alle fördern.
Das geplante Partizipations- und Integrationsgesetz ist eine konsequente Weiterentwicklung unserer Integrationskonzepte. Es befindet sich gegenwärtig in der Anhörungsphase der Verbände und darf damit laut der gemeinsamen Geschäftsordnunger der Berliner Verwaltungen noch nicht veröffentlicht werden. Der Berliner Beauftragten für Migration und Integration hat eine Zusammenfassung der Regelungen erstellt und eine Sonderseite mit weiteren Infos eingerichtet.
Die Bekämpfung von Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus ist ein weiterer Schwerpunkt. Schon in der ersten Legislatur von rot-rot in Berlin wurde das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rasssismus und Antisemitismus erarbeitet und fortgeschrieben. Die Ergebnisse der letzten Evaluation können Sie hier nachlesen.


