Der Berliner ÖBS
Mit dem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) werden sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für Langzeiterwerbslose geschaffen. Sie erhalten dadurch eine existenzsichernde Arbeit und neue Perspektiven. Die Beschäftigten im ÖBS werden nach den geltenden Tarifverträgen bzw. der ortsüblichen Bezahlung entlohnt, müssen aber mindestens 7,50 Euro die Stunde verdienen. Zugleich wird über den ÖBS sinnvolle Arbeit verrichtet, der gesellschaftlichen Zusammenhalt wird gestärkt und Ausgrenzung bekämpft.
Der ÖBS in Berlin startete 2006 mit vier Modellprojekten. Nach langen Verhandlungen mit der Bundesregierung und der Regionaldirektion konnte er im August 2007 weiter ausgebaut werden.
Ursprünglich wollten wir zur Finanzierung des ÖBS die Mittel bündeln, die für die Finanzierung der Arbeitslosigkeit verwendet werden und diese mit Landesmittel auf die notwendige Lohnhöhe aufstocken. Leider hat dies keine der bisherigen Bundesregierungen zugelassen. Deswegen mussten wir im Berliner ÖBS einen Sonderweg gehen, in dem wir arbeitsmarktpolitischen Bundesprogramme als Finanzierungs-Grundlage nehmen und auf die jeweilige Lohnhöhe aufstocken, also auf Tarif- oder ortsüblichen Lohn, mindestens aber 1.300 Euro Arbeitnehmerbrutto.
Stand des ÖBS
Es gibt derzeit etwa 7500 Arbeitsplätze in etwa 1000 Projekten - wo es diese Arbeitsplätze gibt erfahren Sie hier...
Ich habe viele Projekte besucht und möchte Sie Ihnen gerne vorstellen. Was dort gemacht wird, wie die Projekte gesehen werden und wie die Beschäftgten den ÖBS bewerten können Sie hier nachlesen...
Bis zum Beginn des Jahres 2010 wurden die Stellen im ÖBS über die Bundesprogramme "Kommunal-Kombi" und "BEZ" eingerichtet und mit Landesmitteln aufgestockt. Das Programm "Kommunal-Kombi" läuft aus und steht deshalb nicht mehr zu Verfügung. Nachdem das Bundesarbeitsministerium die Rahmenbedingungen für den BEZ (§16 e SGB II) geändert hat, steht auch dieses Instrument für den Berliner ÖBS nur noch eingeschränkt zu Verfügung - mehr über die Hintergründe erfahren Sie hier.
Wir können nun seit Anfang des Jahres zwar auch noch das Instrument »Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante« (AGH-E) für den ÖBS nutzen, aber trotzdem sind nach wie vor nicht alle Projekte abgesichert. Auch weil einzelne Job Center in 2010 weniger Geld zu Verfügung haben als bisher und ein Ausgleich unter den Berliner Job-Centern, wie in der Vergangenheit üblich, von der Bundesregierung unterbunden wurde.
Viele ÖBS Beschäftigte wissen nicht, ob ihre Stellen verlängert werden. Die Menschen die den ÖBS nutzen und brauchen sind verunsichert und wissen nicht, wie lange es die Angebote noch gibt. An die geplante Ausweitung des Berliner ÖBS ist nicht zu denken, er kann lediglich auf dem bisherigen Niveau fortgeführt werden.
Offene Briefe an die Bundesarbeitsministerin: Für den Erhalt und die Ausweitung des ÖBS
Dies hat dazu geführt, dass seit Ende 2009 einige offene Briefe an die Bundesarbeitsministerin, von der Leyen, gesendet wurden. Dort beschreiben Beschäftigte und Projektträger, welche positiven Erfahrungen sie mit dem ÖBS gemacht haben.
Aktuell haben sich nun BezirksbürgermeisterInnen und StadträtInnen zu Wort gemeldet. Sie reagieren damit auf das Vorhaben der Bundesregierung bundesweit die Bürgerarbeit einzuführen. Damit würden die Beschäftigten lediglich zwischen 700 und 900 Euro Arbeitnehmerbrutto erhalten und wären weiter vom Leistungsbezug abhängig. Der Berliner ÖBS hat viel bessere Bedingungen und deshalb fordern die VerfasserInnen des Briefes die Arbeitsministerin auf die Voraussetzungen für eine Verstetigung des Berliner ÖBS zu schaffen - den Brief finden Sie hier...
Wir sammeln UnterstützerInnen für diese Forderungen, Sie können den offenen Brief an die Bundesarbeitsministerin auch online unterstützen.
Untersuchungen des Berliner ÖBS
Im Auftrag der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales wurde vom Forschungsteam internationale Arbeitsmarktpolitik eine erste Evaluation des Berliner ÖBS vorgenommen.
Auch einige Stadtteilzentren haben eine Selbstevaluation des ÖBS in ihren Einrichtungen vorgenommen. Die Ergebnisse wurden auf einem Fachforum zum Thema "Stärkung von Stadtteilzentren durch ÖBS und Stärken von Stadtteilzentren bei der Umsetzung von ÖBS" vorgestellt.
Positionen zum ÖBS
KritikerInnen behaupten, dass der ÖBS zu teuer ist. Die Arbeitsenatorin, Carola Bluhm, hat vorgerechnet, dass dieses Geld gut angelegt wird, genaueres können Sie hier nachlesen...
